DIE FAMILIENUNTERNEHMER zur Bürgergeld-Beratung im Bundesrat
von Eben-Worlée: Falsches Mittel zur falschen Zeit
Am Montag wird das Gesetz zum Bürgergeld im Bundesrat beraten.
DIE FAMILIENUNTERNEHMER zum Atomgesetz
von Eben-Worlée: „Die FDP und Scholz sind die Strohhalme im Meer der Energie-Unsicherheit“
Heute entschied der Bundestag über die Laufzeitverlängerung der drei noch produzierenden Kernkraftwerke bis April 2023. Unbeantwortet bleibt weiter die Frage, wie die Regierung im Jahr 2023 und vor allem im Winter 2023/24 für bezahlbare Energie sorgen will, wenn die Kernkraftwerke dann vom Netz genommen sind.
Am Ziel vorbei
von Eben-Worlée: „Diese Vorschläge werden den Trend zu immer höherer öffentlicher Verschuldung nicht stoppen.
Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für eine Reform der Anwendung der Maastrichtkriterien vorgestellt. Die Familienunternehmer sind davon enttäuscht.
Familienunternehmer warnen vor fataler Steuerwirkung
von Eben-Worlée: „Das ist eine Anleitung zu fiskaler Sterbehilfe.“
Die Wirtschaftsweisen raten der Bundesregierung den Spitzensteuersatz für Gutverdienende anzuheben.
Mittelstand appelliert an alle MdBs, die Bundesregierung zum vorsorglichen Kauf von Brennstäben aufzufordern
von Eben-Worlée: „Energiepreis-Krise und schnelle De-Industrialisierung können im Notfall erneute Laufzeitverlängerung erfordern.“
Diese Woche entscheidet der Bundestag über die Laufzeitverlängerung bis April 2023 der drei noch produzierenden Kernkraftwerke. In einer gemeinsamen Mail mehrerer Wirtschaftsverbände wendet sich nun der Mittelstand direkt an die Abgeordneten, über diese Frist hinaus zu handeln: Das Parlament wird aufgefordert, parallel zur Verlängerungsentscheidung die Regierung jetzt auch zu beauftragen, vorsorglich neue Brennstäbe für einen eventuell ab Frühjahr 2023 krisenbedingt doch notwendig werdenden Weiterbetrieb zu bestellen.
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