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Seit wann bedeutet deutsche Sozialdemokratie einfach nur möglichst viel Geld auszugeben? Gab es da nicht auch mal etwas anderes? Die neue SPD-Spitze scheint sich leider nicht mehr an den eigentlichen Markenkern der Sozialdemokratie zu erinnern.
Seine Agenda will sich das neue Spitzenduo der SPD dieses Wochenende auf dem SPD-Parteitag absegnen lassen. Aus politischem Kalkül ganz oben auf der Liste steht: ein hochgesetzter Mindestlohn, mehr Geld für undefinierte Klimaschutz-Projekte und ein etwa eine 500 Milliarden Euro teures Infrastrukturprogramm. Damit befindet sich die SPD in tiefroter Gesellschaft, denn sowohl die Linke als auch die seit ihrem Parteitag linkgedrehten Grünen beackern genau dasselbe Feld. Links außen wird es nun ziemlich eng. Lange machte die Krankheit der europäischen Sozialdemokratie um Deutschland einen Bogen. Nun scheint es, als hätten sich die drei deutschen Schwesterparteien links der Mitte leider doch bei ihrer ideologischen Cousine von der britischen Insel angesteckt. Der Krankheitsverlauf ist immer ähnlich: Dem Vertrauensverlust folgen Ausweichmanöver an den Rand. Mit seinem Wahl- "Programm der Hoffnung", zeigt der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn deutliche Symptome von Rückständigkeit und Umverteilungswahn. Neben erhöhtem Mindestlohn schlägt er sogar eine Viertagewoche vor, die besonders bei den Grünen auf offene Ohren stoßen dürfte. Die Rückverstaatlichungen von Bahn, Post, Wasser- und Energie-Infrastruktur sowie milliardenschwere Investitionen in das britische Gesundheitssystem und für das Wohnungswesen werden auch gefordert. Was den Briten ihr Corbyn ist, könnte den Deutschen ihr Kevin werden. Was eigentlich war immer der tatsächliche Markenkern der deutschen Sozialdemokratie? Einfach nur möglichst viel Geld ausgeben und möglichst viele Einzelinteressen bedienen ? Oder gab es da nicht noch etwas anderes?
