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47/2021 | Corona-Hilfsmaßnahmen ohne Reibungsverluste
47/2021 | Corona-Hilfsmaßnahmen ohne Reibungsverluste
Angesichts der aktuellen Coronalage werden die Coronahilfen für die Wirtschaft verlängert bzw. reaktiviert – das ist richtig und wichtig. Allerdings dürfen von der neuen Bundesregierung nicht die gleichen Fehler gemacht werden wie die von der letzten, die noch geschäftsführend im Amt ist. Ein Beispiel: Anstatt mehrere Ministerien mit den Coronahilfen zu beschäftigen, sollte es einem Ministerium obliegen.
Inmitten der vierten Welle der Corona-Pandemie steht auch die Wirtschaft erneut vor schwierigen Herausforderungen. Um Abhilfe zu schaffen, ist es richtig, dass Fixkostenhilfen, Kurzarbeitergelder und weitere Hilfsmaßnahmen für betroffene Unternehmen verlängert bzw. reaktiviert werden. Anders als zu Beginn der Pandemie ist die derzeitige Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt, während die neue Bundesregierung sich in den letzten Zügen der Koalitionsverhandlungen befindet. Umso wichtiger wird es für die möglichen Ampelkoalitionäre sein, nicht die gleichen Fehler wie die GroKo bei den Corona-Hilfsprogrammen zu begehen: Streitereien über die Zuständigkeiten zwischen den beteiligten Bundesressorts und gegenseitige Schuldzuweisungen, weshalb und warum etwas nicht funktionierte. Unser Vorschlag: Den Bereich „Corona-Hilfsprogramme“ in einem Haus zusammenzulegen - statt wie bisher drei unterschiedliche Bundesministerien mit den Hilfen zu beschäftigen. Das Bundesfinanzministerium böte sich dafür an, wenn eine Abwicklung der Hilfen über die Finanzämter erfolgte. Für die neue Bundesregierung gilt es, das schnell zu prüfen, um für eine verlässliche Planbarkeit und Sicherheit bei Unternehmerinnen und Unternehmern zu sorgen.
