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Minister Habeck und sein BMWK haben die Zeit seit März nicht genutzt, um die Energieversorgung sicherzustellen und hohe Strom und Gaspreise zu verhindern. Es ist unverständlich warum Kanzler Scholz und die SPD nicht eingreifen.
Die Strompreise müssten trotz des Ukraine-Kriegs nicht so hoch sein, wenn denn mehr andere Energieträger zum Einsatz kämen als ausgerechnet das exorbitant teure - weil knappe - Gas. Je häufiger aktuell kostbares Gas für die Stromerzeugung genutzt werden muss, desto teurer wird nicht nur der Strom, sondern auch die Gasreserven werden knapper. Diese brauchen wir aber dringend zum Heizen sowie für Prozessenergie in den Unternehmen. Minister Habeck und sein BMWK hätten die Zeit seit März nutzen müssen, um die Zulassung von Erneuerbaren massiv zu beschleunigen, Kohlekraftwerke aus der Reserve zu holen und die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern. Passiert ist beim Ersatz von Gas für die Stromproduktion viel zu wenig und das auch noch viel zu spät. Die Kosten müssen die Bürger jetzt nicht nur bei den hohen Strom- und Gaspreisen tragen, im schlimmsten Fall ist auch ihr Arbeitsplatz bedroht. Wo bleibt hier die SPD als soziales Korrektiv? Es ist absolut unverständlich warum SPD-Kanzler Scholz nicht eingreift.