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Gestern ist die Reform des EEG durchs Kabinett gegangen. Angekündigt wurde der Turbo für die Erneuerbaren, doch davon ist bisher nicht viel zu hören und sehen. Allein durch das Erhöhen der Ausschreibungsquoten wird sich der Ausbau nicht automatisch beschleunigen. Das vom BMWK vorgelegte neue EEG ist daher kein großer Wurf!
Gestern ist die Reform des EEG durchs Kabinett gegangen. Angekündigt wurde der Turbo für die Erneuerbaren, doch davon ist bisher nicht viel zu hören und sehen. Allein durch das Erhöhen der Ausschreibungsquoten wird sich der Ausbau nicht automatisch beschleunigen. Das gelingt nur, wenn die Politik endlich bereit ist, die Kräfte der Marktwirtschaft zu entfesseln, europäisch zu agieren, die Bereitstellung grünen Stroms technologieoffen zu gestalten um so den wirklichen Turbo zu zünden. Vor Allem müssen endlich juristische Hemmnisse beseitigt und nicht immer neue Regelungen hinzugefügt werden. Auch den angekündigten Wegfall der EEG-Abgabe hat das BMWK bisher nicht zufriedenstellend bewerkstelligt. Nach der aktuellen Regelung könnte diese jedes Jahr problemlos wiederbelebt werden. Das schafft keine Planungssicherheit oder verlässliche Perspektiven. Das vom BMWK vorgelegte neue EEG ist daher kein großer Wurf!