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Die SPD arbeitet an ihrem Wahlprogramm. Allerdings bewegt sie sich bei dem, was bisher kommuniziert worden ist, auf sozialistischen Irrpfaden - die Folge: unser Wohlstand steht auf der Kippe. Dass die SPD so eher den linken Rand bedient, als der großen Mehrheit der Gesellschaften ein zukunftsweisendes Wahlprogramm anzubieten, wirft Fragen auf.
Das Wahlprogramm der SPD nimmt Formen an. Leider die falschen. Statt einer Weiterentwicklung einer Mitte-Links-Politik macht die SPD einen weiten Salto rückwärts und landet dabei mitten in der sozialistischen Mottenkiste. Eine klare Bruchlandung. Eine Vermögensteuer wird vor allem den Betrieben Substanz entziehen und so Arbeitsplätze und Zukunftsfähigkeit kosten. Auch eine höhere Einkommensteuer geht voll auf die Investitionsfähigkeit der Betriebe und wird die Wirtschaft zurückwerfen. Gerade nach Corona ein No-Go. Hartz IV schleifen, die EEG-Umlage nur noch von den Leistungsträgern zahlen lassen und noch mehr Schulden machen. Der bisher solide auftretende Kanzlerkandidat Scholz ist eingeknickt und muss nun das Wahlprogramm von Kevin Kühnert, dem heimlichen SPD-Vorsitzenden umsetzen. Nach Gerhard Schröder hat die Partei noch alle ihre Kanzlerkandidaten auf den falschen Kurs gezwungen und so erfolgreich erreicht, dass die SPD kleiner und kleiner wurde. Dieses Programm gemeinsam mit der Ankündigung, die nächste Regierung führen zu wollen, lässt nur einen Schluss zu: Scholz und die SPD setzen auf Rot-Rot-Grün. Das bedeutet aber auch, dass sie die Umverteilungsphantasien der LINKEN mittragen werden. Die SPD hat sich als Partei der Mitte offensichtlich verabschiedet und schmiegt sich so lieber an den linken Rand an. Wie man so einen Führungsanspruch für die Gesellschaft geltend machen will, bleibt ein Rätsel.
