06/2022 | Familienunternehmer kritisieren CCfDs

06/2022 | Familienunternehmer kritisieren CCfDs

Die aktuell von der Bundesregierung geplanten CCfDs schwächen den Emissionshandel, sind nicht marktwirtschaftlich und verursachen hohe Kosten. Der Wirtschaftsminister sollte von diesen schnell wieder Abstand nehmen.

Zwischen „einigen wenigen“ Milliarden und mehreren zehn Milliarden Euro – so beziffert die Agora Energiewende die Carbon-Contracts-for Difference (CCfDs). Die umfangreiche Studie über 120 Seiten verschleiert aber die grundsätzlichen Probleme der CCfDs, bei denen einzelne Unternehmen Zuschüsse für den Einsatz CO2-armer Technologien erhalten. Sie untergraben das erfolgreiche Instrument des Emissionshandels, widersprechen der Marktwirtschaft, setzen das Prinzip von Risiko und Haftung aus und sind nicht zuletzt ein Sprengsatz für den Bundeshaushalt. Da die finanziellen Mittel knapp sind, werden immer nur einige wenige Unternehmen in den Genuss der Förderung kommen – extreme Wettbewerbsverzerrungen und Belastungen zu Lasten des Mittelstandes sind vorprogrammiert. Die Wissenschaft warnt ebenfalls. Noch dazu werden die grundlegenden Fehler der Energiewende wiederholt – national, technologiespezifisch, staatlich gesteuert. Und klimapolitisch wird nichts gewonnen. Wenn Robert Habeck CCfDs als öko-soziale-Marktwirtschaft deklarieren möchte, ist er auf dem Holzweg – CCfDs sind weder öko, noch sozial, noch Marktwirtschaft. Daran ändern auch wiederholte Studien der BMWK-Vorfeld-Organisation Agora nichts. 

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